Hier finden Sie alle Informationen zur Patentanmeldung sowie einen Ausblick zu den weiteren Schritten
- 21.08.2024 Beurkundung des Europäischen Patentes EP41 46502, Sitzsystem für Fahrzeuge
Als Europäisches Einheitspatent ist es in den 18, am Patentübereinkommen teilnehmenden Ländern, wirksam.
Übersicht - European Patent Register (epo.org)
- 28.04.2022 Veröffentlichung der internationalen Anmeldung durch die WIPO (World Intellectual Property Organisation).
Aktenzeichen WO 2022/083821, https://patentscope.wipo.int/search/de/detail.jsf?docId=WO2022083821&_cid=P20-L2N3NN-35094-1
Auf der Seite der WIPO können Sie alle relevanten Informationen zur Anmeldung, den Ansprüchen, dem Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde usw. einsehen.